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Gesetze, Verordnungen und

Rahmenvereinbarungen im Kontext

von Hospiz- und Palliativversorgung

(Die Gesetzestexte können im Original und Wortlaut jeweils über die QR-Codes aufgerufen werden.)

Zur Sicherung, Regelung und Finanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung schwerstkranker
und sterbender Menschen in Deutschland gibt es verschiedene Gesetze und Verordnungen.

Ein wichtiger Meilenstein im Fortschritt der Hospiz- und Palliativversorgung
war die Verabschiedung des

Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in
Deutschland, Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) im Dezember 2015
durch den Deutschen Bundestag.

Zusammenfassend beinhaltet das HPG:

• Verbesserung der ambulanten Palliativversorgung und Förderung der Ver-
netzung in der Regelversorgung

• Stärkung der Palliativpflege (allgemeine ambulante Palliativversorgung, AAPV)

• Erleichterungen für die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)

• Stärkung der stationären Hospizversorgung und der ambulanten Hospizarbeit

• Einführung eines Anspruchs auf Beratung und Hilfestellung für betroffene
Patientinnen und Patienten und Angehörige

• Förderung der Hospizkultur in stationären Pflegeeinrichtungen

• Verbesserung der ärztlichen Versorgung in vollstationären
Pflegeeinrichtungen

• Anreize für ein individuelles, ganzheitliches Beratungsangebot
• Förderung von Palliativstationen in Krankenhäusern

§ 37b SGB V formuliert den (Rechts-)Anspruch unheilbar kranker Men-
schen, die eine besonders aufwendige Versorgung benötigen, auf eine spe-
zialisierte Palliativversorgung im häuslichen Bereich, Einrichtungen der Ein-
gliederungshilfe für behinderte Menschen und der Kinder- und Jugendhilfe
und in stationären Pflegeeinrichtungen (Spezialisierte ambulante Pallia-
tivversorgung, SAPV). Ziel des Gesetzes ist, den betroffenen Menschen
eine möglichst lange und qualifizierte Symptomlinderung in ihrer vertrauten
Umgebung zu ermöglichen.

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