Page 12 - Essen.Informiert Ausgabe Oktober 2025
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              Essen.Informiert           Fraktionen und Gruppen                                                      Oktober 2025




       Messerbedrohung in                      Flexiblere Taxitarife für                EBB: Wir setzen uns
       den Schulen                             fairen Wettbewerb                        weiter für Essen ein


        Fast täglich finden wir Berichte von Messe-  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt   Bei der Kommunalwahl hat es für uns zwar
       rattentaten in den Medien und jedes Mal wer-  sich für eine Modernisierung der starren Taxi-  „nur“ zu zwei Ratsmandaten gereicht, doch je-
       den dabei überraschende und für das Opfer   Tarifordnung ein. Ziel ist es, Taxiunternehmen   des einzelne verdanken wir dem Vertrauen der
       unerwartete Lebenssituationen von den Tätern   mehr Spielraum bei der Preisgestaltung zu ge-  Bürgerinnen und Bürger. Dieses Vertrauen neh-
       genutzt. Mit dem Messerangriff auf eine Leh-  ben und so faire Wettbewerbsbedingungen ge-  men wir ernst.
       rerin am Essener Berufskolleg hat die Messer-  genüber Mietwagenanbietern, wie Uber oder     Wir werden im Rat konsequent für eine bür-
       bedrohung nunmehr den Bereich Schule er-  Bolt, herzustellen.                    gerliche Politik der Mitte eintreten – für Ehr-
       reicht. Hatte sich die Stadt Essen doch gerade     Denn während Mietwagenunternehmen ihre        lichkeit in der Finanzpoli-
                              erst kürzlich mit   Preise frei kalkulieren dürfen, sind Taxiunter-       tik, für Sicherheit und Ord-
                              dem Thema        nehmen bislang strikt an feste Tarife gebunden           nung sowie für eine starke
                              `Schule als siche-  und erfahren so einen immer größer werden-            Mitte gegen die Extreme.
                              rer Ort´ ausführ-  den Wettbewerbsnachteil.
                              lich beschäftigt                                                          Zusätzlich zu unserer Rats-
                              und in den kom-    „Dieses Ungleichgewicht gefährdet die Exis-            arbeit sind wir in acht von
                              munalen Gremien                      tenz vieler Betriebe.                neun Bezirksvertretungen
       diskutiert. Das Problem, versteckte Messer bei              Ohne Anpassungen     mit Vertreterinnen und Vertretern präsent. Da-
       Schülern zu erkennen, dürfte im Schulbetrieb                droht dem Taxigewer-  mit sind wir in nahezu allen Stadtteilen direkt
       schwierig zu lösen sein, sofern man nicht auf               be der wirtschaftliche   ansprechbar und nah bei den Menschen. Diese
       Prüfmethoden zurückgreift, wie man sie von                  Ruin“, warnt Hans-Pe-  breite Verankerung zeigt, dass unsere Politik
       Flughäfen kennt.                                            ter Schöneweiß, Vor-  nicht von oben herab gemacht wird, sondern
         Beschäftigt man sich mit dem Täterkreis, so               sitzender der FDP-   vor Ort, im direkten Kontakt mit den Anliegen
       stellt man hier eine vornehmliche Herkunft                  Fraktion.            der Bürgerinnen und Bürger. Genau das ist un-
       junger Männer aus dem islamisch-arabischen                                       ser Anspruch: Politik, die zuhört, die hinschaut
       Bereich fest. Wie aber kommt es zu der Bereit-  Mit einem Ratsantrag fordern die Liberalen   und die handelt.
       schaft, ein Messer mit Tötungsabsicht in derart   daher, Taxis bei bestellten Fahrten die Möglich-
       zahlreichen Fällen gegen andere Menschen   keit zu eröffnen, ihre Preise in einem klar defi-    Unser Ziel ist es, Essen gemeinsam zu gestal-
       einzusetzen?                            nierten Tarifkorridor flexibel zu gestalten.  ten – fair, solide und bürgernah. Wir setzen uns
         Der forensische Psychiater Professor Dr. Frank                                 für Transparenz in allen Entscheidungen ein,
       Urbaniok, einer der renommiertesten forensi-  Das Modell sieht vor, dass Taxibetriebe ihre   für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik
       schen Psychiater im deutschsprachigen Raum,   Fahrpreise je nach Nachfrage anheben oder   und für den festen Willen, Sicherheit und Ord-
       hat in seinem aktuellen Buch „Schattenseiten   auch senken können. So könnten sie stärker   nung zu stärken. Denn wir sind überzeugt, dass
       der Migration: Zahlen, Fakten, Lösungen“ auf   auf Markt- und Wettbewerbssituationen re-  nur eine sichere Stadt den Menschen die Frei-
       die Wirkungen kultureller Prägungen in den   agieren, ohne die Kundschaft durch unkontrol-  heit gibt, hier zu leben, zu arbeiten und ihre
       Herkunftsländern verwiesen. Urbaniok legt   lierte Preissteigerungen zu belasten. Zusätzlich   Zukunft zu gestalten.
       erstmals für Deutschland, Österreich und die   sollen Festpreise bei vorab bestellten Fahrten
       Schweiz die drastischen Kriminalitätsquoten   erlaubt werden.                      Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle allen
       bestimmter Herkunftsländer dar. Und er zeigt                                     Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die in
       auf, wie versucht wird, diese Fakten in der öf-  Schöneweiß: „Diese Option schafft Transpa-  den vergangenen Wochen und Monaten uner-
       fentlichen Diskussion zu verschleiern.   renz, Sicherheit und Vertrauen, da Fahrgäste   müdlich für unsere gemeinsame Sache unter-
         Der Diplom-Psychologe Ahmad Mansour   bereits vor Fahrtantritt genau wissen, welche   wegs waren.
       sprach in einem Interview bei WELT TV am 10.   Kosten auf sie zukommen.“
       September 2025 über die Radikalisierungswelle                                    Ebenso danken wir allen Kandidatinnen und
       junger Männer in Deutschland, die sich vor al-  Die FDP-Fraktion versteht den Vorschlag als   Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben,
       lem digital und durch soziale Isolation ver-  ersten pragmatischen Schritt, um das Taxige-  um unsere Inhalte und Überzeugungen in die
       stärkt.                                 werbe zukunftsfähig zu machen. Mehr Flexibi-  Stadtgesellschaft zu tragen.
         Die Überzeugung sogenannte Ungläubige tö-  lität und Preissicherheit stärken sowohl die Un-
       ten zu dürfen, um dann selbst den eigenen   ternehmen als auch die Fahrgäste. Damit wür-    Nicht zuletzt gilt unser Dank Jörg Küpperfah-
       Märtyrertod her-                        de Essen ein mo-                         renberg, der sich
       beizuführen, war                        dernes, kunden-                          mit Mut und Tat-
       offenbar auch                           freundliches Mo-                         kraft als Oberbür-
       beim Essener At-                        bilitätsangebot                          germeisterkandi-
       tentäter vorhan-                        fördern, das sich                        dat zur Verfügung
       den. Derartige Be-                      am Bedarf der                            gestellt hat.
       drohungslagen so-                       Menschen orien-                            Für uns ist dieses
       wie Täterprofile                        tiert und zu-                            Ergebnis Ansporn
       stellen an den                          gleich den fairen                        und Verpflichtung
       Schutz von Schu-                        Wettbewerb im                            zugleich. Wir wer-
       len völlig neue   Fraktionsvorsitzender der AfD: Dr.   Personenverkehr   Vorsitzender der FDP-Fraktion:  den dranbleiben –  Vorsitzender der EBB-Fraktion:
       Anforderungen.  Hermann Postert         sicherstellt.   Hans-Peter Schöneweiß    Essen kann mehr!  Kai Hemsteeg


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