Page 11 - Essen.Informiert Ausgabe März 2023

11 Fraktionen und Gruppen
März 2023 Essen.Informiert

Weitere 1,5 Milliarden SPD-Fraktion Essen: Grüne Ratsfraktion
Euro für den Schulbau konstruktiv und kritisch wählt neue Doppelspitze

Essen baut seine Schulen seit Jahren immer In der vergangenen Ratssitzung durften wir Die grüne Ratsfraktion hat eine neue Doppel-
weiter aus. Die bisherigen Maßnahmen in den zwei neue Mitglieder in der Ratsfraktion be- spitze: Stephan Neumann und Sandra Schuma-
Schulentwicklungsplänen reichen jedoch nicht grüßen. Heike Brandherm und Benjamin Brenk cher teilen sich nun den Fraktionsvorsitz.
mehr aus, um den Bedarf an Schulraum zu de- sind in den Rat nachgerückt und verstärken Hiltrud Schmutzler-Jäger stand 20 Jahre an der
cken. Mit den Stimmen von CDU und Grünen das Team in den Bereichen Stadtplanung und Spitze der Ratsfraktion, Christoph Kerscht war
hat der Stadtrat hier nachgelegt und ein ent- Sport. Essen ist eine Reise wert – auch mit dem seit 2020 Vorsitzender.
sprechendes Umsetzungskonzept beschlossen. Wohnmobil? Der Tourismus entwickelt sich im-
Durch den stetigen Zuzug nach Essen, u.a. mer mehr zu einem Wirtschaftsfaktor im Ruhr- „Ich bin dankbar, dass ich die grüne Ratsfrakti-
durch Flüchtlingskinder, wird der Mangel an gebiet und in Essen. Einen wichtigen Anteil on so lange erfolgreich führen durfte und wir
Schulraum in unserer Stadt weiter verschärft. daran haben Touristen, die mit Wohnmobilen bei der letzten Kommunalwahl das historisch
Dem stellen wir uns entgegen und weiten das anreisen. Leider verfügt Essen abseits von pri- beste Wahlergebnis erreichen konnten. Künftig
bisherige Schulbauprogramm aus. Die nun an- vaten Campingplätzen nur über wenig Infra- werde ich mich
struktur für diese Zielgrup- verstärkt auf den
pe. Deshalb hatten wir Vorsitz des Digi-
beantragt, dass die Stadt tal-, Wirtschafts-
gemeinsam mit dem RVR und Beteiligungs-
ein Konzept erarbeiten soll, ausschusses und
um neue Stellplätze zu den Aufsichtsrats-
gepasste Planung klingt sehr ambitioniert: 62 schaffen. Folgerichtig fand vorsitz bei der Essener Arbeit-Beschäftigungs-
Erweiterungen im Bestand, zehn Neubauten im unser Antrag von allen gesellschaft konzentrieren“, so Schmutzler-Jä-
Bereich der Grundschulen, ein Neubau einer Fraktionen im Rat breite ger.
Förderschule, ein Neubau einer Realschule, Unterstützung, einzig die Kooperation aus CDU Christoph Kerscht freut sich auf neue Impulse:
zwei Neubauten von Gymnasien, zwei Neubau- und Grünen konnte sich nicht zu einer Zustim- „Ein Generationenwechsel tut der grünen Frak-
ten von Gesamtschulen, drei Neubauten von mung durchringen. Eine vertane Chance, tion gut. Ich bleibe weiter Teil eines starken
Berufskollegs und sechs Umbauten von Berufs- schade! Teams und werde mich nun verstärkt um den
kollegs. Essen wird dafür erneut viel Geld in die klimagerechten Stadtumbau und eine nachhal-
Hand nehmen. Nach derzeitigem Stand kosten Schulbau – SPD-Fraktion fordert Pragmatis- tige Planungspolitik kümmern.“
diese Neubauten und Erweiterungen zusam- mus und Weitsicht: Die Zeiten der schrumpfen-
men rund 1,5 Milliarden Euro. Durch zu erwar- den Stadt sind vorbei, es wird dringend neuer Die neuen Co-Fraktionsvorsitzenden legen ihr
tende Kostensteigerungen in den nächsten Schulraum benötigt. Allerdings darf das nicht Augenmerk auf den Klimaschutz, eine sozial
Jahren ist jedoch eher von einer Summe von zulasten der baulichen Qualität, der Kinder und gerechte Stadt sowie die Umsetzung der Ver-
1,7 Milliarden Euro auszugehen. des Lehrpersonals gehen. Die SPD-Fraktion kehrswende. Sandra Schumacher dazu: „Ich
Zur Erinnerung: Die städtische Immobilien- lehnte daher den Antrag von CDU und Grünen freue mich, dieses verantwortungsvolle Amt zu
wirtschaft investiert für ihr laufendes Gesamt- ab, die Standards der Schulbauleitlinien bei übernehmen. Die Besetzung von drei Frauen im
bauprogramm 1,3 Milliarden Euro. Auch das Neubauten herabzusetzen. Stattdessen begrüß- neuen Vorstandsteam zeigt, dass die Stärkung
zeigt, welch große Bedeutung der Schulbau in ten wir das von der Verwaltung vorgelegte 5- von Frauen bei uns nicht nur auf dem Papier
Essen einnimmt. Einige Herausforderungen Säulen-Modell und wiederholten unsere Forde- steht, sondern auch gelebt wird. Gemeinsam
müssen gemeistert werden: Verwaltungsver- rung nach mehr Personal für den Schulbau. mit meiner Fraktion möchte ich mich für eine
fahren müssen optimiert, die finanziellen Mit- menschenfreundliche Stadt Essen einsetzen,
tel bereitgestellt und das Gesamtpaket der Obdachlose Menschen in Essen besser die klimagerecht, vielfältig und sozial ist.“ Ste-
Hochbaumaßnahmen neu priorisiert werden. unterstützen! phan Neumann ergänzt: „Die Klimakrise stellt
Baugrundstücke müssen ebenso verfügbar sein Der Zugang zu sozialen und finanziellen Hil- die größte Herausforderung unserer Zeit dar.
wie ausreichend Personal. Ein 5-Säulen-Modell fen im Alltag ist auch für wohnungs- und ob- Ich werde mit meiner Fraktion intensiv an einer
soll die Kapazitäten im Hochbau erhöhen. Nur dachlose Menschen nur mit einem Personal- klimafreundlichen Zukunft arbeiten. Die Mobi-
wenn wir langfristig die notwendigen Schul- ausweis möglich, oft fehlt dieser aber. Um den litätswende mit mehr Platz für öffentlichen
räume schaffen, können Kinder und Jugendli- Zugang zu erleichtern und den bisherigen Ver- Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr liegt mir be-
che optimal gefördert werden. Schülerinnen waltungsaufwand zu verringern, regen wir an, sonders am Herzen.
und Schülern so- Personalausweise Neben der Dop-
wie Lehrkräfte für diese Zielgrup- pelspitze wählte
müssen in dieser pe unentgeltlich die Grüne Rats-
Stadt gute Lern- zur Verfügung zu fraktion auch Elke
und Lehrbedin- stellen. Ein ent- Zeeb sowie Han-
gungen sprechender An- nah Berg in den
vorfinden. trag wurde von der stellvertretenden
Für die CDU- SPD bereits in der Vorstand, dem
Fraktion ist dies letzen Sitzung auch Rolf Fliß
Anspruch und des Sozialaus- als Bürger-
Verpflichtung Vorsitzender der CDU Fraktion: schusses Vorsitzender der SPD-Fraktion: meister erhal- Grüne Doppelspitze: Sandra
zugleich. Fabian Schrumpf eingebracht. Ingo Vogel ten bleibt. Schumacher und Stefan Neuman

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion
Telefon: 0201 8 60 94 0-0 Telefon: 0201 8 88 80 30 Telefon: 0201 2 47 64-33
E-Mail: info@cdu-fraktion-essen.de E-Mail: spd-fraktion@essen.de helmar.pless@gruene-fraktion-essen.de