Page 9 - Essen.Informiert Ausgabe Oktober 2024

9 Politik und Verwaltung
Oktober 2024 Essen.Informiert

Gelebte Demokratie: Mitglieder schauen ganz genau hin

Im Fokus: Der Rechnungsprüfungsausschuss überprüft und berät die Verwaltung

Ihr Arbeitsgebiet ist die gesamte Verwaltung
in all ihren Gliederungen. Sie haben ein waches
Auge darauf, dass dort alles im Rahmen der
Gesetze und der sonstigen Vorgaben abläuft:
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsaus-
schusses (RPA) der Stadt Essen.
Der RPA ist einer von drei
Pflichtausschüssen

„Der RPA ist einer von drei sogenannten
Pflichtausschüssen, die es in jeder Kommune
geben muss“, erklärt die Ausschussvorsitzende
Dorothea Blümer. Dazu zählen auch der Haupt-
ausschuss und der Finanzausschuss. Sie kön-
nen, wie in Essen, zu einem Ausschuss zusam-
mengelegt werden. Den Vorsitz des Hauptaus-
schusses hat immer die gewählte Verwaltungs-
spitze - in Essen Oberbürgermeister Thomas
Kufen.
„Somit ist der RPA als Pflichtausschuss ein
sehr wichtiger Ausschuss. Allerdings stehen wir
selten im Licht der Ö entlichkeit, weil wir we-
der direkt gestalten noch über Baumaßnah- Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Dorothea Blümer und ihr Stellvertreter Ulrich Malburg finden die Ar-
Foto: Dirk-R. Heuer / Stadt Essen
beit in „ihrem“ Ausschuss spannend.
men, Zuschüsse oder andere Dinge entscheiden
beziehungsweise empfehlen. Das unterscheidet gemäßen Buchführung eingehalten werden.“ sehr intensiv nachgefragt, warum die Prüferin-
uns von den anderen Ausschüssen“, beschreibt Ein besonderes Augenmerk legen die Aus- nen und Prüfer Dinge bemängelt haben“, be-
ihr Stellvertreter, Ulrich Malburg, die Beson- schussmitglieder dabei auf die Einhaltung des tont Dorothea Blümer. „Wir sind kein Durch-
derheit des Ausschusses. Vier-Augen-Prinzips. Danach werden alle be- winke-Ausschuss.“ Vielmehr „sehen wir unsere
Arbeiten in einem der deutsamen Vorgänge durch eine zweite Person Arbeit als Beratung und Unterstützung für die
geprüft.
Verwaltung“, erklärt Ulrich Malburg. „Oft geht
spannendsten Ausschüsse Zweimal im Jahr treten sie dann doch ins es um Formalien, die nicht eingehalten werden.
Licht der Ö entlichkeit: Bei der Vorlegung des Da fragen wir dann nach, warum beispielsweise
„Dennoch arbeiten wir in einem der span- Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses das Vier-Augen-Prinzip nicht eingehalten wur-
nendsten Ausschüsse, weil wir Einblicke in alle der Stadt Essen. Der Ausschuss erstattet dem de. Wir fragen aber auch nach, warum Vorgän-
Bereiche der Verwaltung erhalten“, sind sich Rat dann entsprechend Bericht. Fällt das Er- ge nicht zeitnah oder fristgerecht bearbeitet
beide einig. „Und wir sind aufgrund unserer gebnis positiv aus, erfolgt die Entlastung des wurden“, fährt er fort. Personalmangel oder
hauptberuflichen Arbeit sehr vertraut mit der Verwaltungschefs durch den Rat der Stadt Es- fehlende Software führe oft zu Problemen.
Materie.“ sen.
Dorothea Blümer arbeitet in der Landesver- „Aber davor haben wir jede Menge Berichte Wir stoßen Prozesse
waltung, aus der Ulrich Malburg gerade ausge- des Rechnungsprüfungsamtes gesichtet und zur Verbesserung an
schieden ist und nun den Ruhestand genießen genau durchleuchtet“, erzählen die beiden. Das
kann. „Auch alle anderen Mitglieder kennen Rechnungsprüfungsamt ist eine verwaltungsin- „Wir stoßen dann entsprechende Prozesse an
sich entweder in der Verwaltung aus oder terne unabhängige Kontrollinstanz innerhalb oder empfehlen eine Neuausrichtung in der
schauen aus ganz anderen Blickwinkeln auf der Verwaltung. „Niemand kann das Amt an- Organisation, um die ‘Missstände’ zu beseiti-
Vorgänge“, erklärt die Vorsitzende. weisen, Kontrollen oder deren Ergebnisse unter gen“, so der Stellvertreter. „Und wir schauen
Ihre Aufgabe ist, „die Verwaltung zu überprü- den Tisch fallen zu lassen“, betonen Dorothea natürlich nach einem gewissen Zeitraum auch
fen, mit dem Ziel, sie besser, schneller und Blümer und Ulrich Malburg. nach, ob die Verwaltung die Probleme gelöst
sparsamer zu machen. Zugleich schauen wir, ob hat“, ergänzt die Vorsitzende.
wirtschaftlich gearbeitet wird und die Grund- Das Rechnungsprüfungsamt Grundsätzlich prüfe der Ausschuss nicht die
sätze der Gleichbehandlung und der ordnungs- leistet sehr gute Arbeit einzelnen Fachbereiche: „Das macht das Rech-
nungsprüfungsamt. Aber wir können Aufträge
Sie schätzen die „sehr gründliche und um- erteilen“, sagt Dorothea Blümer klar.
Essen auf einen Blick fangreiche Arbeit“ des Amtes. „Es liefert Be- „Nein, langweilig wird es bei uns nicht. Es
richte, die Grundlage unserer Arbeit sind.“ Die wird immer munter diskutiert.“ Dabei erhalten
www.service.essen.de führt zum Servicepor- Ausführungen der Mitarbeitenden seien sehr die Mitglieder des Ausschusses Einblicke in Be-
tal mit allen Dienstleistungen der Verwal- verständlich geschrieben und je nach Prü- reiche, die andere Ratsmitglieder selten oder
tung. fungsgegenstand entsprechend umfangreich. nie sehen. Denn wer beschäftige sich schon mit
www.essen.de bietet einen Überblick über Während ihrer nicht-ö entlichen Sitzungen dem „Bericht über die Prüfung der Antragsun-
die Arbeit der Verwaltung. behandeln die Mitglieder die vorgelegten Be- terlagen/Anmeldungen sowie Anordnungen
www.ris.essen.de gibt Infos rund um die Po- richte und diskutieren darüber. Mitarbeitende gegenüber Prostituierten nach dem Prostituier-
litik und Rathaus sowie die öffentlichen der geprüften Fachabteilungen stünden dann tenschutzgesetz“ oder der „Abscha ung von
Rats- und Ausschusssitzungen. oft Rede und Antwort. „Da wird dann schon Barkassen im Fachbereich 59-6“?