Page 13 - Essen.Informiert Ausgabe November 2023

13 Fraktionen und Gruppen
November 2023 Essen.Informiert

FDP: Gleichberechtigte, Moderne Turbopolitk: Ratserfolg für den
sinnvolle Verkehrspolitik Heißer Herbst in Essen Tierschutz in Essen

Der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist Der Herbst war heiß, viel zu heiß. Nein, wir Für den Tierschutz in Essen zu kämpfen be-
eine sinnvolle und gleichberechtigte Verkehrs- meinen damit nicht die heißen Selfies, die un- deutet leider oft, dicke Bretter zu bohren. So
politik aller Verkehrsteilnehmer und -formen ser Oberbürgermeister morgens, mittags, wie endlich eine juristisch korrekte Bezahlung
stets wichtig und setzt sich ganz aktuell mit ei- der städtischen
nem Ratsantrag für die Ö nung der Umwelt- Pflichtaufgaben zu
und Busspuren in Essen für Taxis ein. Für die erkämpfen, die das
Essener Liberalen sind Taxis ein wichtiger Be- Albert-Schweitzer-
standteil des ö entlichen Nahverkehrs und Tierheim der Stadt
sollten daher die Umweltspuren nutzen dürfen. Essen in Träger-
„Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, abends flächendeckend auf allen Social-Media schaft des Tier-
dass wir generell gegen Bus- und Umweltspu- Kanälen postet. schutzvereins Groß-
ren in unserer Stadt sind, da sie die verkehrli- Essen e.V. seit zig Jahren für die Stadt Essen er-
che Situation noch weiter verschärfen“, so Aber es wird noch heißer, denn die Haushalts- bringt.
Hans-Peter Schöne- beratungen im Rat stehen an. Für gewöhnlich
weiß, Vorsitzender der wird in den Haushaltsreden der Dinosaurier- Bislang übernahm das Tierheim Aufgaben der
FDP-Fraktion in Essen. Parteien eine Menge heißer Luft produziert. Stadt in zuletzt einer Kostenhöhe von über ei-
„Da wir jetzt nun im- Wohlfeile Reden und haltlose Versprechungen ner Million Euro, dagegen erstattete die Stadt
mer mehr Bus- und sollen Essener Bürgern, die weder Kameralistik bis 2023 nur 650.000 Euro.
Umweltspuren haben, noch Doppik studiert haben, über die jeweili-
spricht aus unserer gen Absichten und Ziele informieren, welche Noch in 2022 wurde unser erneuter Antrag
Sicht nichts dagegen, aber auch im nächsten Augenblick gleich wie- auf Anpassung der Zahlung der Stadt von der
diese zumindest für der vergessen sind. Ratsmehrheit von CDU und Grünen abgelehnt.
Taxis zu ö nen, da diese laut Paragraf 47 Nun beschloss der Rat ENDLICH fraktionsüber-
PBefG zur Beförderung von Personen, ähnlich Auch Die PARTEI greifend eine
wie beim ÖPNV, verpflichtet sind. kann sich diesem Ri- Neuordnung der
Eine Ö nung würde nicht nur Zeit, Ressour- tual nicht entziehen Finanzierung.
cen und Geld sparen, sondern auch noch für und strickt mit hei- Rückwirkend ab
ein wenig Entlastung im Verkehr sorgen.“ ßer Nadel an einer diesem Jahr wird
Weiterhin positioniert sich die FDP-Fraktion Haushaltsrede. Uns die Zahlung der
in der Causa „RÜ“ eindeutig und erteilt den tun jetzt schon die Stadt auf 950.000
Vorschlägen eines Dortmunder Planungsbüros, Fraktionsmitarbeiter Euro plus gegebe-
den Verkehr auf der Rü mindestens zu halbie- und Presse-Prakti- nenfalls zu prü-
ren, eine ganz klare Absage. Gerade der favori- kanten leid, die sich fendem Mehrbe-
sierte Vorschlag, die Rü in verschiedene Ab- diese Reden durch- Sprecher der Ratsgruppe Die darf angehoben. Ratsgruppe Tierschutz: Dr. Elisa-
schnitte einzuteilen, in zwei Bereichen kom- lesen müssen. Partei: Roland Badorek So geht das. beth M. van Heesch-Orgass
plett zu sperren und zusätzlich noch mit Ein-
bahnstraßen- und Abbiegeregelungen zu ver- Ratsgruppe Die PARTEI im Rat der Stadt Essen Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen
sehen, sei, laut FDP-Fraktion, viel zu komplex Telefon: 0201 59 27 69 22 Telefon: 0171 4 13 69 34
und unübersichtlich. E-Mail: info@partei-essen.de E-Mail: ratsgruppetierschutzessen@gmx.de
„Wer soll da noch durchsteigen?“, fragt sich
Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-
Fraktion: „Die vorgeschlagenen Maßnahmen
gehen komplett an der Realität vorbei und sind Die Parteien und Gruppen im Rat der Stadt Essen sind für die abgedruckten Texte selbst
für uns überhaupt nicht tragbar.“ verantwortlich.
Laut der Essener Liberalen würde es so aus-
schließlich zu einer Verdrängung des Verkehrs
kommen und zu Impressum
chaotischen Ver-
hältnissen nicht Herausgeberin Stadt Essen
nur auf der stark
frequentierten Redaktion Silke Lenz, Pressesprecherin der Stadt Essen, Leiterin des Presse- und
Alfredstraße, Kommunikationsamtes, Tel.: 88-88011, silke.lenz@presseamt.essen.de
sondern vor al-
lem auf den Ne- Dirk-R. Heuer, Tel.: 88-88096, Redaktion Essen.Informiert, Presse- und
benstraßen und Kommunikationsamt, dirk-r.heuer@presseamt.essen.de
in den angren-
zenden Wohnge- Vorsitzender der FDP-Fraktion: Druck Druckzentrum Hagen GmbH, Hohensyburg Straße 67, 58099 Hagen
bieten führen. Hans-Peter Schöneweiß
Auflage 10.000 Exemplare
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen Abbildungen CDU, SPD, Anna Muysers; Grüne Essen, FDP, AfD, Die Linke, EBB, Die Partei,
Telefon: 0201 49 55 13-70 Tierschutzpartei im Rat Essen
E-Mail: info@fdp-fraktion-essen.de