Page 12 - Essen.Informiert Ausgabe November 2023

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Essen.Informiert Fraktionen und Gruppen November 2023

AFD: Keine Experimente Sozialbericht auf den EBB-FW beantragt
mit der RÜ Weg gebracht intelligente Stadtmöbel

Die permanente Diskussion um die RÜ hat mit In der vergangenen Ausgabe haben wir über Das Essener Bürger Bündnis- Freie Wähler
den aktuell an die Ö entlichkeit gelangten ge- unseren Ratsantrag zur Erstellung eines Be- beantragt die Anscha ung von smarten Stadt-
gensätzlichen Standpunkten innerhalb der po- richts zur sozialen Lage berichtet, als Grundla- möbeln, als weiteren Baustein auf dem Weg
litischen Parteien wieder mal für Aufsehen ge- ge für Handlungsempfehlungen gegen Armut. zur „Smart City“. Smarte Sitzbänke erhöhen die
sorgt. Die Ratssitzung hat mittlerweile stattgefunden. Aufenthaltsqualität.
Ziel der auf Veränderung drängenden Interes- DIE LINKE hat ihren Antrag vorerst zurückge- „Die Stadt Essen beabsichtigt durch die Initia-
sengruppen ist die Verdrängung des Autover- stellt, weil die Verwaltung angekündigt hat, tive CONNECTED.ESSEN smarter zu werden, wir
kehrs und die Abscha ung von Parkplätzen auf Anfang 2024 einen Entwurf für eine Integrier- unterstützen das ausdrück-
der Rüttenscheider te Sozialpla- lich und haben aus diesem
Straße. Mit ihrem nung vorzu- Grund den relativ kosten-
überwiegend von legen. Es günstigen Vorschlag zur
Ideologie gesteuertem bleibt abzu- Anscha ung von smarten
Standpunkt nehmen warten, in- Sitzbänken eingebracht“
sie in Kauf, die erfolg- wieweit un- erläutert Wilfried Adamy,
reich gewachsene sere Punkte berücksichtigt werden. stellvertretender Fraktions-
Struktur aus Gastronomie und Einzelhandel auf Die Integration findet in den Stadtteilen statt. vorsitzender der EBB-FW-Ratsfraktion.
der RÜ zu zerstören. Deshalb ist es uns ein Anliegen, dass in Alten-
essen das Zentrum für Kooperation und Inklu- Smarte Stadtmöbel bieten freies WLAN sowie
Nach Au assung der AfD ist die angestrebte sion KD 11/13 und das deinKult Café ihre Ar- Anschlüsse zum Aufladen mobiler Endgeräte.
Veränderung keine Politik der Vernunft. Er- beit fortführen können. Leider ist das KD 11/13 Es gibt zudem Bänke, die über Displays zum
zwungene Veränderungen von bewährten Sys- in finanzielle Schieflage geraten. Den Vereinen, Ausspielen von Nachrichten oder anderen ak-
temen kann man nicht als Fortschritt bezeich- die sich dort tre en, ist zum Jahresende ge- tuellen Informationen verfügen. Modelle mit
nen und dienen nicht dem Interesse der Bürger. kündigt worden. Wir fragen im Rat nach, wel- Beleuchtung sorgen für mehr Atmosphäre im
Die gut besuchten Geschäfte und Lokale sind che Lösungen es für die Vereine geben kann. ö entlichen Raum. Die Energieversorgung er-
über die Stadtgrenzen von Essen hinaus be- Geld - statt Sachleistungen. folgt über e ziente Photovoltaik-Module auf
kannt und bestätigen das erfolgreiche Konzept DIE LINKE hat in der zurückliegenden Ratssit- dem Dach, die gleichzeitig Schutz vor Witte-
der RÜ. zung den AfD-Antrag zur Einführung von rung bieten. Solche Systeme gehören in eine
Warnende Beispiele mit schief gelaufenen Sachleistungen abgelehnt. Sie sind für die moderne, vernetzte und umweltschonende
Verkehrsexperimenten in verschiedenen Städ- Kommunen mit hohem bürokratischem Auf- Stadt, wie Essen es sein will.
ten gibt es genug. Sollte die RÜ diesen Beispie- wand verbunden. Darauf weist auch Oberbür-
len folgen, werden die einmal gemachten Feh- germeister Thomas Kufen als Vorsitzender des Einige Modelle sind bereits ab 5.000 Euro er-
ler nicht mehr rückgängig zu machen sein. Städtetags NRW hin. hältlich und werden aktuell mit bis zu 65 Pro-
Es bleibt zu befürchten, dass Gastronomie Eine auskömmliche Finanzierung der Kommu- zent von der KFW gefördert. Außerdem können
und andere Gewerbe final die großen Verlierer nen für die Integrationsaufgaben durch den weitere Teile der Finanzierung durch ansässige
der geplanten Verkehrswende sein werden. Bund wäre besser, als diese mit Sachleistungen Unternehmen als Sponsoring Partner umge-
Aber gerade diese Mittelstandsunternehmen noch mehr zu belasten. Außerdem entmündi- setzt werden. „Umso erstaunlicher ist es, dass
tragen über die abzuführende Gewerbesteuer gen diese die Geflüchteten, weil sie so keine die größeren Fraktionen (CDU, Grüne, SPD) un-
dazu bei, eine der wichtigsten Einnahmequel- freien Entscheidungen gemäß ihren individuel- seren Vorschlag im Ausschuss für Digitalisie-
len des Stadthaushaltes zu sichern. Aber auch len Bedürfnissen tre en können. Menschen rung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus,
die Eigentümer von Immobilien, die horrende fliehen vor Gewalt, Verfolgung, Krieg und unter anderem mit dem Verweis darauf, dass
Quadratmeterpreise für ihre Häuser und Woh- Not. Migrationsforscher sind sich weitgehend CONNECTED.ESSEN sich um die Digitalisierung
nungen bezahlt haben, werden durch die ge- einig, dass Sozialleistungen nur einen geringen kümmere, abgelehnt hat. Wir sehen es als urei-
plante Verkehrsführung über Nebenstraßen der Einfluss auf die Wahl des Ziellandes haben. gene Funktion von Kommunalpolitik an, han-
RÜ einen erheblichen Wohnqualitätsverlust Menschen wollen nach Deutschland, weil sie delnde Akteure Vorschläge für die Verbesse-
und somit Wertverlust ihrer Immobilien zu ver- ho en hier Arbeit zu finden und auf Landsleu- rung unserer Stadt zu unterbreiten. Hier wäre
zeichnen haben. te zu tre en. es möglich smarte Technologie für jeden zu-
Die Essener AfD- Außerdem sind gänglich in der
Fraktion wird sich Rechtsstaatlich- Stadt zu errich-
auch zukünftig für keit, Demokratie ten. Essen wird so
den Verbleib des und ein o enes vermutlich wei-
Autoverkehrs und Bildungssystem terhin im Smart
den Erhalt von weitere Faktoren. City-Ranking hin-
Parkplätzen im Be- Durch Sachleis- ter Bochum, Dort-
reich der RÜ einset- tungen würden mund und vielen
zen. Eine aufge- nicht weniger weiteren Groß-
zwungene Fahrrad- Menschen nach städten zurück-
kultur lehnen wir Vorsitzender der AFD-Fraktion: Deutschland Vorsitzende Die Linke-Fraktion: liegen“, resümiert Vorsitzender der EBB-Fraktion:
ab. Harald Parussel kommen. Heike Kretschmer Adamy. Kai Hemsteeg

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