Page 13 - Essen.Informiert Ausgabe März 2025
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13 Fraktionen und Gruppen
März 2025 Essen.Informiert
Die Linke: Trotzdem Die PARTEI: Wird NRW Werden: Verkehrskonzept
weiter für Soziales zur Bananenrepublik? vor Neubaugebieten
Seit Februar ist Die Linke im Rat keine Frakti- „Das Wohl der Demokratien hängt von einem Der nächste Anlauf der Ratsmehrheit von
on mehr, sondern eine Gruppe, da Shoan Vaisi geringfügigen technischen Detail ab, dem CDU/Grüne, die Ausbaureservefläche neben der
aus der Fraktion ausgetreten ist und sein Man- Wahlverfahren!“ (Ortega y Gasset). Anders aus- Grundschule an der Jacobsallee in Heidhausen
dat behalten hat. gedrückt: Wenn die Bürgerinnen und Bürger mit Wohnbebauung zu verbauen.
Das bedeutet eingeschränkte Mitwirkungs-
rechte, so Und damit wieder
kann eine ein großes Bauge-
Gruppe kei- biet mit zu erwar-
ne eigenen tendem erhebli-
Tagesord- chem Kfz-Quellver-
nungspunk- die Altparteien nicht mehr wählen wollen, kehr, bevor ein
te für Rat und Ausschüsse einbringen. dann ändert man einfach das Wahlrecht. So Verkehrskonzept
geschehen in einer lauschigen Sommernacht, zur Regelung des tagtäglichen Verkehrswahn-
Im Januar hat Die Linke noch als Fraktion An- von der Ö entlichkeit während der Fußball- sinns im Nadelöhr Werden gefunden worden
träge gestellt - für die soziale Sta elung der Europameisterschaft unbemerkt, im Landtag ist.
Kitabeiträge zur Entlastung einkommens- NRW.
schwacher Familien, für Schulbibliotheken an In seltener Einigkeit änderten CDU, Grüne Also weiter Dauerstau und gefährlich hohe
Grundschulen zur Verbesserung der Lesefähig- und SPD das bisherige Auszählungsverfahren Feinstaubbelastung. Wir bleiben bei unserer
keit der Kinder sowie für einen Gestaltungsbei- zur Berechnung der Sitzverteilung in den Rä- seit X Jahren konsequent vertretenen Position:
rat zur Unterstützung bei der Stadtplanung. ten in NRW für die kommende Kommunalwahl Keine neuen Baugebiete in Heidhausen, bevor
2025. Im Ergebnis werden dadurch vor allem das Verkehrsproblem Nadelöhr Werden nicht
Ob diese im Rat Ende Februar behandelt wer- kleinere Parteien massiv geschwächt, während konzeptionell nachhaltig gelöst ist.
den, war zu Redaktionsschluss noch o en. Klar vermeintlich nur die drei großen Parteien Pro- Die Verbauung der Ausbaureservefläche der
ist: Die politische fiteure dieser neuen Grundschule an der
Arbeit wird heraus- Regelung sein wer- Jacobsallee halten
fordernder. Den- den. Ein solches Vor- wir zudem generell
noch bleiben wir gehen kennt man für eine Fehlpla-
engagiert ‒ für eine sonst nur aus autori- nung.
soziale Stadt und tären Regimen und
unseren Wiederein- Bananenrepubliken. Wer Neubaugebiete
zug als Fraktion! scha t, muss auch
Weitere Infos sind Ein verfassungs- ausreichende kind-
unter: www.links- rechtlich höchst gerecht nahe
fraktion-essen.de Sprecherin der Ratsgruppe DIE bedenklicher Vor- Sprecher der Ratsgruppe Die Grundschulplätze
nachzulesen. LINKE: Heike Kretschmer gang. PARTEI: Matthias Stadtmann vorhalten. Ratsgruppe Tierschutz: Dr. Elisa-
beth M. Van Heesch-Orgass
Ratsgruppe DIE LINKE im Rat der Stadt Essen Ratsgruppe Die PARTEI im Rat der Stadt Essen Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen
Telefon: 0201 17 54 33 14 Telefon: 0201 59 27 69 22 Telefon: 0171 4 13 69 34
E-Mail: info@linksfraktion-essen.de E-Mail: info@partei-essen.de E-Mail: ratsgruppetierschutzessen@gmx.de
Die Brandmauer muss Impressum
auch in Essen fallen
Herausgeberin Stadt Essen
CDU und Grüne regieren in Essen, die CDU
lässt sich von den Grünen am Nasenring durch Redaktion Silke Lenz, Pressesprecherin der Stadt Essen, Leiterin des Presse- und
die Manege der Ratspolitik ziehen (Beispiel: Kommunikationsamtes, Tel.: 88-88011, silke.lenz@presseamt.essen.de
die Sperrung der Rü).
Dabei wäre auch in Essen eine konservative Dirk-R. Heuer, Redaktion Essen.Informiert, Presse- und Kommunikationsamt,
Wende möglich, Tel.: 88-88096, dirk-r.heuer@presseamt.essen.de
dazu muss jedoch
die undemokratische Druck Druckzentrum Hagen GmbH, Hohensyburg Straße 67, 58099 Hagen
und spalterische
Brandmauer endlich Auflage 10.000 Exemplare
fallen. Ho en wir
auf eine vernünftige Abbildungen CDU, SPD, Anna Muysers; Grüne Essen, FDP, AfD, Die Linke, EBB, Die Partei,
Politik für die Esse- Andreas Meitzke, Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen
ner Bürger. Ho en
wir auf einen Sieg
der Vernunft. Einzelvertreterin im Rat:
Andrea Pousset
Einzelvertreterin im Rat der Stadt Essen
Telefon: 0173 2 11 68 31 Die Parteien, Gruppen und Einzelvertreterin im Rat der Stadt Essen sind für die abgedruckten
E-Mail: andrea.pousset@gmx.de Texte selbst verantwortlich.