Page 11 - Essen.Informiert Ausgabe Juli/August 2023

11 Fraktionen und Gruppen
Juli/August 2023 Essen.Informiert

Starker Ordnungsdienst SPD setzt Schwerpunkte: Sonnige Wärmewende
- starkes Essen! Bildung und Integration für Essen mit drei Säulen

Eine sichere und saubere Stadt – darauf ha- Dass Schulplätze in Essen gerade bei den Ge- Mit drei Kernzielsetzungen soll Essen zwi-
ben die Essenerinnen und Essener einen An- samtschulen fehlen, ist kein Geheimnis. Der schen 2030 und bis spätestens 2040 den Weg
spruch. Keine andere Fraktion hat sich in den jetzt erfolgte Beschluss zum Neubau einer 6- zur Klimaneutralität einschlagen: Solaro ensi-
vergangenen Jahren so für den Kommunalen zügigen Gesamtschule an der Erbslöhstraße in ve, energetische Modernisierung und kommu-
Ordnungsdienst (KOD) eingesetzt wie die CDU. Altenessen, ist daher ein wichtiger Schritt in nale Wärmewende.
Derzeit sind in Essen 52 Einsatzkräfte im die richtige Richtung. Für die SPD-Fraktion war 2,4 Millionen Euro hat die grün-schwarze Ge-
Streifendienst und 16 Personen im Ermitt- immer klar, dass wir aufgrund der Integrations- staltungskooperation für den Ausbau der So-
lungsdienst tätig. Acht Beschäftigte stoßen aufgaben und anderer Herausforderungen, be- larenergie alleine 2023 zur Verfügung gestellt
nach ihrer Ausbildung im Herbst 2023 dazu. sonders den Essener Norden prioritär beim – mit Erfolg! Insbesondere für sogenannte Bal-
Der Streifendienst ist in der Stadt unterwegs, Schulbau behandeln müssen. konkraftwerke haben Essener*innen schon För-
kontrolliert unter anderem. an lokalen Brenn- Daher haben wir auch unserer Forderung derung beantragt. Weitere 2 Millionen Euro
punkten, in Parkanlagen und an ö entlichen nach einer schnelleren Sanierung der Gesamts- stehen für So-
chule Nord in Vogelheim in laranlagen auf
der Ratssitzung noch ein- städtischen Dä-
mal Nachdruck verliehen. chern zur Verfü-
gung. Die Stadt
Auf Initiative der SPD- prüft außerdem,
Fraktion wurde die Verwal- welche Freiflä-
Plätzen. An den Wochenenden finden gemein- tung beauftragt, ein Kon- chenpotenziale es gibt, um Solaranlagen zu re-
same Kontrollen mit der „Besonderen Aufbau- zept zu erarbeiten, wie der alisieren.
organisation Clan“ der Polizei statt. Nachlass des bekannten „Um das gesetzte Ziel von rund einem Giga-
Wer einen starken Ordnungsdienst möchte, Lokalhistorikers Ernst Schmidt so aufgearbeitet watt erneuerbarer Energie in Essen zu errei-
muss ihn gut ausstatten. Wir haben dafür ge- werden kann, dass er für alle Bürger zur Verfü- chen, müssen alle Potenziale genutzt werden.
sorgt, dass der KOD inzwischen über eine voll- gung steht und zusätzlich als zentrale Anlauf- Flächen auf Gewerbegebieten oder entlang der
ständige und einheitliche Ausstattung mit ei- stelle für die Erforschung der NS-Erinnerungs- Autobahnen und Schienenwege, mit zahlrei-
ner funktionsgerechten Einsatz- und Schutz- kultur in Essen dient. chen Böschungen und Parkplatzüberdachun-
ausrüstung verfügt. Dazu gehören auch Stich- gen, können sich eignen. Agri-Photovoltaikan-
und schusssichere Einsatzwesten. Auch soll das Haus der Essener Geschichte in lagen können sogar beim Schutz der Biodiver-
diesem Zuge mit erweiterten Ö nungszeiten, sität helfen“, erklärt Sascha Berger, klima- und
Der Aufbau einer Hundesta el und der Ein- auch an Wochenenden, ein breiteres Publikum energiepolitischer Sprecher der Grünen Rats-
satz von Body-Cams sowie einer Drohne sollen ansprechen. Weitere Punkte des Antrags von fraktion. Auch das Förderprogramm zur Unter-
die Arbeit des KOD schon bald noch e zienter SPD, CDU, Grünen und FDP sind die Digitalisie- stützung der energetischen Gebäudemoderni-
machen. rung des Archivbestands und die bessere Pflege sierung hält 3,7 Millionen Euro bereit. Seit dem
und Weiterentwicklung der Essener Gedenkta- 1. Juli 2023 können Mittel beantragt werden,
Wie wichtig eine solche Ausstattung im Ernst- feln. um die Energiee zienz von Gebäuden zu ver-
fall ist, haben wir Mitte Juni 2023 bei den ge- „Was lange währt wird endlich gut.“ Frei nach bessern – ein wichtiger Schritt zum Erreichen
walttätigen Auseinandersetzungen in der In- diesem Motto hat der Stadtrat nun endlich ei- der Klimaschutzziele. „Gerade die Förderung
nenstadt gesehen. Wir danken allen Mitarbei- nen neuen Standort für die Ausländerbehörde hoche zienter Wärmepumpen mit 2.000 Euro
terinnen und Mitarbeitern des Kommunalen beschlossen. Die katastrophalen räumlichen stellt eine wichtige finanzielle Unterstützung
Ordnungsdienstes und der Polizei für ihren Bedingungen an der Schederhofstraße sind so- dar“, betont Ratsherr Berger.
schnellen und beherzten Einsatz. wohl für die Kundinnen und Kunden als auch Der dritte Baustein ist die kommunale Wär-
Ein guter Ordnungsdienst braucht geschultes für die Mitarbeitenden schon lange kein Zu- meplanung der Stadt Essen, die als Projekt im
Personal. Seit einigen Jahren werden die Kandi- stand mehr. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima
daten für unseren KOD in einem eigens hierfür Umso erfreulicher ist es, dass wir nun an der (SECAP) verankert ist. Sie soll aufzeigen wo zu-
konzipierten, prüfungspflichtigen Lehrgang Kruppstraße die Kommunale Ausländerbehör- künftig in Essen die Wärmeversorgung wie er-
qualifiziert. Damit wird die Arbeit des KOD de, die ZAB und das Kommunale Integrations- folgt. Dabei spielen neben der Wärmepumpe,
deutlich aufgewertet und attraktiver. Nur zentrum unter einem Dach vereinen können. auch Nah- und Fernwärmekonzepte eine we-
wenn Sicherheit Das spart künftig sentliche Rolle.
und Sauberkeit unnötige Wege Im November
gewährleistet und bietet allen 2023 soll der
werden, können Beteiligten eine „Masterplan“ vor-
sich alle in Essen moderne und gestellt werden,
wohlfühlen. Wir wertschätzende der die Wärme-
dürfen hier nicht Atmosphäre. Ein wende mit ver-
nachlassen. Dafür echter Gewinn für schiedenen Szena-
setzen wir uns als die Willkom- rien – mit und
CDU-Fraktion im menskultur und ohne grünen
Rat der Stadt Es- Vorsitzender der CDU Fraktion: die Integrations- Vorsitzender der SPD-Fraktion: Wassersto – Grüne Doppelspitze: Sandra Schu-
sen ein. Fabian Schrumpf MdL politik in Essen! Ingo Vogel präsentiert. macher und Stefan Neumann

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