Page 12 - Essen.Informiert Ausgabe Juli/August 2023

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Essen.Informiert Fraktionen und Gruppen Juli/August 2023

Alfried Krupp ungerecht Anspruch auf Offenen Mehr Mittel für Stra-
behandelt Ganztag erfüllen ßenbau und -sanierung

Verhaftet 1945 und verurteilt in den Nürn- Bis 2026 muss die Stadt Essen den Rechtsan- 7 Millionen Euro gleichen Verschleiß und ver-
berger Kriegsverbrecherprozessen verbrachte spruch auf einen O enen Ganztagsplatz (OGS) säumte Investitionen nicht aus: Das ESSENER
Alfried Krupp anschließend mehrere Jahre im erfüllen. Dann muss für alle Erstklässlerinnen BÜRGER BÜNDNIS- Freie Wähler (EBB-FW) kri-
Gefängnis. Wie nun in der Presse bekannt wur- und Erstklässler ein Ganztagsplatz bereitstehen tisiert die geringen Investitionen in den Erhalt
de, versucht man jetzt 70 bis 80 Jahre später, — 2029 für alle Grundschulkinder. Im aktuellen des Essener Straßennetzes. Mit lediglich 7 Mil-
an Hand von weiteren Untersuchungen ihn als Schuljahr 2022/23 wurde nur eine Quote von lionen Euro Investitionen in einige wenige
Nazi zu brandmarken. Seine Strafe hat er ver- 47 Prozent erreicht, obwohl für 2021 bereits Hauptstraßen decke man den Bedarf zum Er-
büßt, dennoch wird hier der Versuch unter- 60 Prozent angestrebt waren. DIE LINKE hat halt des jetzigen Zustandes
nommen, ihn als An- deshalb in bei weitem nicht.
gehörigen der damals der Juni-
lebenden Generation Ratssitzung Der Jahresabschluss für
einer Fehlerbewer- einen An- das Jahr 2022 weise zudem
tung aus heutiger trag gestellt, aus, dass im vergangenen
Sicht und nach heuti- dass die Ver- Jahr kein einziger Euro in
gem Ermessen zu un- waltung ein Konzept erarbeitet, wie der die Instandhaltung von
terziehen. Rechtsanspruch erfüllt werden kann. Bisher ist Hauptstraßen geflossen sei. Die vom Stadtrat
völlig unklar, wie das erreicht werden soll. Es bereitgestellten Mittel in Höhe von 5,68 Millio-
Zwangsarbeit ist immer ein Zeichen für eine mangelt an Räumen und Fachpersonal. nen Euro seien gänzlich ungenutzt geblieben.
menschenverachtende Diktatur. Als Chef einer Bei der Instandhaltung von Straßen- und Ver-
der damals größten deutschen Wa enproduk- Es ging der linken Fraktion vor allem darum, kehrsflächen blieben 2 Millionen Euro unge-
tionsstätten und der damit verbundenen be- die bisherigen Bestrebungen zu bündeln, damit nutzt.
sonderen Abhängigkeit des Regimes in Bezug das Thema transparenter und zielgerichteter Hinzu kämen Schäden, die auf Grund jahre-
auf die Weiterführung des Krieges, kann man angegangen werden kann. Zusätzlich sollte die langen Einsparens für jeden Verkehrsteilneh-
für Alfried Krupp einen nur eingeschränkten Möglichkeit flexiblerer Platzmodelle geprüft mer sicht- und spürbar werden. Ein kurzfristi-
Spielraum im Bereich bestimmter Entscheidun- werden, um den tatsächlichen Bedarfen ge- ges Flicken von Schlaglöchern verschiebt das
gen unterstellen. rechter werden zu können. Der OGS muss raus Problem meistens nur um ein paar Wochen,
aus den Kellerräumen und besser in die aktuel- deswegen muss hier in Zukunft vernünftig und
Alfried Krupp steht in einem ganz besonderen le Schulplanung eingebunden wurden. nachhaltig in neue Straßendecken investiert
Verhältnis zur Stadt Essen. Der Name Krupp werden.
steht immer noch für die Stadt Essen. Aus der Gerade in einer Stadt, in der jedes dritte Kind Neben den Hauptstraßen befinden sich in Es-
daraus entstandenen Alfried Krupp Stiftung in Armut aufwächst, ist gute Bildung wichtig, sen auch eine hohe Anzahl der Nebenstraßen
hat die Stadt Essen wesentliche Unterstützun- damit aus armen Kindern nicht arme Erwach- in einen desolaten Zustand.
gen erfahren. Als Beispiele sind hier zu nennen, sene werden. Da die Kinder einen Großteil des
die beiden Krankenhäuser im Stadtgebiet sowie Tages in der Schule verbringen, ist auch der „Das Essener Straßennetz pfeift in weiten Tei-
das Gebäude der Essener Philharmonie und den OGS ein Schlüssel für Bildungsgerechtigkeit. len aus dem letzten Loch. Das kann jeder Be-
Neubau des Folkwang Museums. Unser Ratsherr Shoan Vaisi hat in der Ratssit- rufskraftfahrer, Pendler und jedes Elternteil im
zung zudem darauf aufmerksam gemacht, dass Elterntaxi täglich spüren. Es muss dringend
Mit dem Versuch, den Stiftungsgründer als viele der 0 bis 6-Jährigen einen Migrationshin- mehr Geld in den Straßenbau fließen, anstatt
Nazi einzustufen, sich von ihm zu distanzieren tergrund haben — und um die deutsche Spra- die vorhandenen Mittel ungenutzt zu lassen.
und die Namensgebung zu verändern, begibt che zu lernen, sind Kita sowie Schule/OGS die Wenn man sieht, dass lediglich 7 Mio. Euro in
man sich in den Bereich der Heuchelei. Wenn vorrangigen Orte. unsere Hauptstraßen investiert werden sollen,
man darüber hinaus aber die von ihm jedoch 12,5 Mio. EUR in die Erweiterung des
gescha enen Vermögenswerte beibehalten Der Antrag wurde von den anderen Fraktionen hauptsächlich zu Freizeitzwecken genutzten
will, sind berechtigte Zweifel an der Redlichkeit zwar wohlwollend aufgenommen. So gab es Radweges auf der Grugatrasse, weiß man, wo
und Kompetenz derzeitiger Führungspersonen Verständnis dafür, dass die linke Fraktion mit in Essen unter der schwarz-grünen Mehrheit
in der Stiftung ebenso angebracht, wie an ihrem Antrag versuche „vor die Lage zu kom- die Prioritäten liegen. Wir vom EBB-FW wollen,
deren Fähigkeit zur Einordnung des men“. Bei Zustimmung von DIE PARTEI und dass die Leistungs-
Industriestandortes Enthaltung der fähigkeit des Ver-
Essen in den SPD wurde der kehrsnetzes für
historischen Antrag allerdings alle Verkehrsteil-
Kontext. abgelehnt. nehmer erhalten
Die Stiftung, wie Die nächste bleibt und die ein-
auch alle anderen Sprechstunde der seitige Bevorzu-
Essener linken Fraktion gung der sieben
Einrichtungen, findet am Don- Prozent Radfahrer
sollen den Namen nerstag, 10. Au- ein Ende findet“,
Alfried Krupp gust, von 17-18 erklärt der Frakti-
auch weiterhin Vorsitzender der AFD-Fraktion: Uhr in der Sever- Vorsitzende der Fraktion Die Linke: onschef Kai Hems- Vorsitzender der EBB-Fraktion:
beibehalten. Harald Parussel instrasse1 statt. Heike Kretschmer teeg. Kai Hemsteeg

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