Page 11 - Essen.Informiert Ausgabe Februar 2024

11 Fraktionen und Gruppen
Februar 2024 Essen.Informiert

Schlaglochoffensive und Neues Jahr, neue Verantwortung
dauerhafte Lösungen Probleme? übernehmen

Schon lange - und mit Recht - beklagen sich Wie viele Essenerinnen und Essener sind auch Auch 2024 wird die Verbesserung der Lebens-
die Menschen in Essen über marode Straßen, wir kurz vor Weihnachten von der Nachricht bedingungen, insbesondere für Kinder und Ju-
über Schlaglöcher und Stolperfallen auf Rad- überrascht worden, dass die Autobahnbrücke gendliche in Essen, im Zentrum der Arbeit der
und Gehwegen. Wir haben daher für das lau- der A42 über den Rhein-Herne-Kanal im Esse- grün-schwarzen Gestaltungskoalition stehen.
fende Haushaltsjahr 350.000 Euro zusätzlich ner Norden sofort und o ensichtlich nicht nur Mit unserem Antrag zum städtischen Haushalt
für die von uns initiierte „Anti-Schlag- kurzfristig gesperrt worden ist. Das anschlie- haben wir beschlossen, die Chancen für alle
locho ensive“ bereitgestellt. Zusammen mit ßende Verkehrschaos war leider genauso zu er- Kinder und Jugendlichen zu verbessern sowie
den im Herbst umgewidmeten Haushaltsmit- warten. Klimaschutz, Klimaanpassung und die Mobili-
teln sind dies insgesamt eine halbe Million Wir sind seitdem im engen Austausch mit un- tätswende weiter konsequent voranzutreiben.
Euro. Hierzu formulieren wir aber auch die seren Landtagsabgeordneten und Bezirkspoliti- So stärken wir die Schulsozialarbeit, den o e-
klare Erwartungshaltung an die zuständigen kern vor Ort, um möglichst schnell eine Lö- nen Ganztag und die Ferienbetreuung sowie
Teile der Stadtverwaltung, keine weitere Zeit sung, besonders für Vogelheim und Bergebor- kostenlose Es-
zu verlieren, beck, zu organisieren. sens- und Frei-
sondern das Zwar hat die Stadtverwal- zeitangebote für
Geld im tung erste Maßnahmen Kinder und Ju-
wahrsten zur Entlastung angekün- gendliche aus fi-
Sinne auf die digt, diese sind aus unse- nanziell schwä-
Straße zu rer Sicht aber nicht alle cheren Haushal-
bringen! zielführend und geeignet. ten. Damit Kinder und Jugendliche ihre Ideen
und Perspektiven für unsere Stadt einbringen
In Essen gibt es rund 3.400 Straßen, die sich Jetzt rächt sich auch, können, fördern wir den Ausbau des Beteili-
über eine Gesamtlänge von etwa 1.600 Kilo- dass die Verkehrssituation im Norden lange gungsprojektes „MitWirkung“.
metern erstrecken. Ihr Zustand hat sich durch nicht entschlossen angepackt worden ist. Daneben unterstützen wir Beratungsangebo-
die zurückliegenden regenintensiven Wochen Schon seit Jahren fordert die SPD-Fraktion ein te für Geflüchtete, Trans*Personen und von
noch einmal verschlechtert. Gerade der Wech- Gesamtkonzept für den Verkehr im Essener Gewalt betro ene Frauen sowie den Schutz
sel von nassem Frost- und Tauwetter wirkt sich Norden. Dieses Konzept soll unter anderem von Prostituierten. Die Bildungsarbeit der Al-
negativ auf vorgeschädigten Asphalt aus. Es ist eine leistungsfähige Ortsumgehung für Vogel- ten Synagoge ist aktuell so notwendig wie
daher richtig, dass das Amt für Straßen und heim enthalten und insbesondere die anliegen- lange nicht mehr. Um Antisemitismus, Rassis-
Verkehr den Einsatz seiner Mitarbeitenden be- den Wohnstraßen der Gladbecker, Bottroper mus und gruppenbezogener Menschenfeind-
reits erhöht hat und mit insgesamt acht Teams und Altenessener Straße vom Schleich- und lichkeit entgegenzuwirken und vorzubeugen,
Schlaglöcher im ganzen Stadtgebiet mit Kal- Durchgangsverkehr entlasten. stärken wir diese Arbeit mit Personal- und
tasphalt ausbessert – auch in den Abendstun- Gerade in den Stadtbezirken IV und V sind die Sachmitteln.
den oder am Wochenende. So können statt der Menschen über Gebühr den negativen Auswir-
üblichen 150 Schlaglöcher pro Tag nun bis zu kungen des überbordenden Straßenverkehrs Aber auch für den Schutz unserer äußeren
500 Schlaglöcher pro Tag beseitigt werden. Es ausgesetzt. Vorliegende Gesundheitsdaten be- Lebensbedingungen machen wir uns stark:
wird aber mit dieser vorübergehenden Aktion legen und unterstreichen diese E ekte. So sind Deshalb werden wir mit mehr als 1 Million
nicht getan sein: Wir brauchen darüber hinaus die gesundheitlichen Belastungen durch Lärm, Euro Maßnahmen finanzieren, die dem Klima-
langfristige Lösungen. Feinstaub und Stickoxide für die Bevölkerung schutz dienen und den Verkehr umweltfreund-
klar abzulesen. Wir ho en daher sehr, dass die licher machen.
Bei größeren Schäden oder Örtlichkeiten, die Stadtverwaltung zusammen mit Land und So sollen der Bestand an Stadtbäumen ge-
immer wieder für Reparaturen angefahren Bund zu guten und schnellen Lösungen pflegt und ausgeweitet, Flächen entsiegelt,
werden müssen, wird bereits jetzt Heiß- oder kommt. Vor dem Hintergrund der anstehenden städtische Gebäude energetisch saniert, die
Gussasphalt verfüllt, der im Anschluss aller- Entwicklungen im Bereich Freiheit Emscher Klima-Akademie der Kreishandwerkerschaft
dings mehrere Stunden abkühlen muss. Je wäre nun tatsächlich Gelegenheit für einen unterstützt und die kommunale Energiebera-
nach Ausgangslage wird auch eine komplette „großen Wurf“ zur Verbesserung des Verkehrs- tung ausgebaut werden. Die Ausweitung des
Sanierung in Erwägung gezogen. Finanzielle flusses in diesem Teil unserer Stadt. Solarförderprogramms sowie ein neues Förder-
Mittel und Personal haben wir zur Verfügung Auch im Jahr 2024 scheinen die Krisen und programm zur Pflanzung von Bäumen und
gestellt. Wir er- Konflikte in aller Sträuchern kommt
warten nicht nur Welt nicht weniger den Bürgerinnen
schnelles, son- zu werden, wir und Bürgern direkt
dern auch nach- wünschen Ihnen zugute. Wir stellen
haltiges Handeln, aber allen Heraus- außerdem die Wei-
also dauerhafte forderungen zum chen auf Beschleu-
Schadensbeseiti- Trotz, ein gesundes nigung von Bus
gungen, die mehr und glückliches und Bahnen. Dazu
Sicherheit für neues Jahr und haben wir eine zu-
alle Verkehrsteil- dass sie die Zu- sätzliche Stelle im
nehmenden be- Vorsitzender der CDU Fraktion: versicht nicht Vorsitzender der SPD-Fraktion: Bereich ÖPNV-Pla- Grüne Doppelspitze: Sandra Schu-
deuten. Fabian Schrumpf MdL verlieren. Ingo Vogel nung beschlossen. macher und Stephan Neumann

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