Page 12 - Essen.Informiert Ausgabe April 2023

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Essen.Informiert Fraktionen und Gruppen April 2023

AfD: Interessantes aus Solidarität mit Opfern EBB-FW wählt neuen
Essen von Erdbeben und Krieg Vorstand

Der mögliche Weggang des Galeria Kaufhau- Es ist fatal, dass der Bund die Hilfen zur Mil- Die Mitgliederversammlung des Essener Bürger
ses wäre nicht nur ein Qualitätsverlust für Es- derung der Folgen von Corona bei Kindern und Bündnis - Freie Wähler (EBB - FW) hat am
sen, sondern würde darüber hinaus den Ab- Jugendlichen nicht mehr an die Kommunen Mittwoch, den 15.03.2023 einen neuen
wärtstrend der Essener Innenstadt weiter zahlt. Deshalb mussten die Stadt und die freien Vorstand gewählt. Die 65 anwesenden
verstärken. Träger viele sinnvolle und gut angenommene Mitglieder bestätigten den 60 Jahre alten
Projekte einstellen. Unternehmer Joachim Kluft aus Heisingen im
Die AfD geht davon aus, dass der Oberbürger- Jedes dritte Kind in Essen lebt von Sozialleis- Amt des Vorsitzenden der Wählergemeinschaft.
meister und die zuständigen Stellen der Ver- tungen. Sie waren vom Lockdown besonders Der IT-Unternehmer
waltung alles Erdenk- betro en Wilfried Adamy (59) aus
liche unternehmen, und brau- Freisenbruch und der
um den Galeria Ab- chen weiter Kriminalbeamte Kai
gang zu verhindern. jede Unter- Hemsteeg (41) aus
Ein Weiterbetrieb in stützung. Rellinghausen wurden
Einkaufszentren ist an Die LINKE erneut zu seinen
anderen Standorten hat deshalb in der letzten Ratssitzung bean- Stellvertretern bestimmt.
möglich. Warum nicht auch am Limbecker tragt, dass die Stadt zumindest die Weiterfüh- Schriftführerin ist die erstmals gewählte Heike
Platz? rung der Ferien- und Freizeitangebote weiter Neumann. Der langjährige Kassierer Ulrich
Eine Schließung dort wäre umso unverständli- finanziert. Das fand zwar inhaltliche Unterstüt- Schwier wurde ebenfalls in seinem Amt
cher, da gerade ein neues Einkaufszentrum, im zung bei den anderen Fraktionen, wurde aber bestätigt. Gewählte Beisitzer sind Sigrid Engels,
Gegensatz zu einem Kaufhaus in einem separa- unter anderem aus haushalterischen Gründen Andreas Friedewald, Reinhard Fehl, Markus
ten Gebäude, ein viel größeres Potenzial bietet, abgelehnt. Die Linke Fraktion wird sich weiter Hansmeier, Heribert Kröll, Martin Springer,
neue Geschäftsideen auch als Galeria Standort dafür einsetzen, wenn es im Herbst um den Martin Stachowiak, Boris Vorholt.
umzusetzen. Haushalt 2024 gehen wird. Ho entlich erin-
nern sich die anderen Fraktionen dann noch an „Als ESSENER BÜRGER BÜNDNIS sind wir
Für das unter dem Begri Freiheit Emscher an- ihre Worte. angetreten, um eine Alternative der politischen
stehende Großprojekt im Essener Norden wer- Mitte zu den politischen Parteien anzubieten.
den aktuell seitens der Städte Bottrop und Es- Zum Thema Kinder und Jugendliche findet die Hierzu sind und bleiben wir als Freie Wähler in
sen, sowie der RAG, die Gesellschafterverträge nächste Sprechstunde der Ratsfraktion DIE Essen ohne Alternative. Mit den gewählten
für die Projektumsetzung ausgearbeitet. LINKE am Dienstag, 18. April von 17 bis 18.30 Mitgliedern hat die Mitgliederversammlung
Uhr in der Severinstraße 1 statt. Shoan Vaisi, eine gute Mischung aus Erfahrung und
Leider soll in den zuständigen Gremien die Be- als Ratsherr Im Jugendhilfeausschuss, hat an Aufbruch, aus männlich und weiblich aus dem
teiligung der kleineren Fraktionen verhindert dem Tag ein o enes Ohr für ihre Anliegen. gesamten Stadtgebiet gewählt. Ich freue mich
werden, so dass dort zukünftig nur die Parteien Die geplanten Schließungen des Karstadt- auf die Arbeit für die Essener Bürgerinnen und
CDU, SPD und GRÜNE ihre Interessen vertreten Kaufhauses und der drastische Personalabbau Bürger mit meinen Vorstandskollegen.
können. in der Essener Konzernzentrale sind ein schwe- Gemeinsam werden wir die Weichen für eine
Ein derartiges Vorgehen halten wir bei der Grö- rer Schlag für die Beschäftigten und die Stadt erfolgreiche Kommunalwahl 2025 stellen.“ so
ßenordnung des Projektes für nicht hinnehm- Essen. DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der bestätigte Vorsitzende Kluft.
bar und in Anbetracht unserer demokratischen den Beschäftigten und begrüßt die Bestrebun-
Strukturen für nicht zielfördernd. gen der Stadt, eine Transfergesellschaft zu Das EBB-FW ist mit 105 Mitgliedern seit
Die Stadt beabsichtigt im Rahmen von Förder- gründen. dem Jahr 2004 in Essen aktiv und ununterbro-
maßnahmen, Finanzmittel für die sogenannte chen im Rat der Stadt Essen vertreten. Als
Energiewende aus dem städtischen Haushalt DIE LINKE hat eine Resolution des Rates vorge- Wählergemeinschaft ist es Mitglied im Dach-
bereitzustellen und zum Beispiel den Einbau schlagen, mit der der Kommunale Arbeitge- verband der Freien Wähler NRW und darüber
von Photovoltaikanlagen auf Privathäusern zu berverband (KAV) aufgefordert werden sollte, hinaus aktiv in der Landschaftsversammlung
unterstützen. in der aktuellen Tarifauseinandersetzung ein des LVR.
Angesichts der hohen städtischen verbessertes Angebot vorzulegen. Dieser Vor- Auch die EBB-FW-Ratsfraktion wird eng mit
Verschuldung sieht schlag wurde mit dem neu gewähl-
die AfD-Fraktion im dem Verweis auf ten Vorstand zu-
Rat der Stadt Essen die Tarifautono- sammenarbeiten
für viele Wunsch- mie von anderen und sich weiterhin
projekte keinen Fraktionen abge- als Alternative zu
ausreichenden fi- lehnt. Das sieht den etablierten
nanziellen Spiel- DIE LINKE anders. Parteien mit sach-
raum. Auch nicht Die Stadt Essen ist bezogener und
für weitere Mitglied im KAV ideologiefreier
2.000.000 Euro in und damit Teil des Politik in den Rat
diesem Jahr für die- Vorsitzender der AFD-Fraktion: Arbeitgeber- Vorsitzende Die Linke-Fraktion: der Stadt Essen Vorsitzender der EBB-Fraktion:
se Projekte. Harald Parussel lagers. Theresa Herzog einbringen. Kai Hemsteeg

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