Page 13 - Essen.Informiert Ausgabe Juni 2023

13 Fraktionen und Gruppen
Juni 2023 Essen.Informiert

Leistungsgrenze bei der Klimakleber Tierschutzpartei:
Zuwanderung erreicht ausbremsen!!11! Grillverbot durchsetzen

Die hohen Flüchtlings- und Migrationszahlen Die Aktivisten der „Letzten Generation“ Wildes Grillen, häufig in Großgruppen, ist in
und die weitestgehend erschöpften Aufnahme- kündigen an, ihre Proteste zukünftig auch auf einigen Parks und – verbotswidrig – in
kapazitäten bringt Essen an seine Leistungs- Essen auszuweiten. Folge: Der motorisierte Landschaftsschutzgebieten im Essener
grenze, so sieht es auch die FDP-Fraktion im Verkehr steht still und mit ihm unsere Stadtgebiet inzwischen zu einer Plage
Rat der Stadt Essen. geworden. Für die
„Essen ist eine welto ene und vielfältige Anwohnerinnen
Stadt, aber angesichts der weiterhin rapiden und Anwohner, für
ansteigenden Zahl von Schutzsuchenden und die Tiere und die
Asylbewerbern sehen wir unsere Stadt aktuell Natur. Hier seien
und künftig mit einer ungeheuren Belastungs- insbesondere, aber
situation, nicht nur im Schul- und Kitabereich, Wirtschaft. Was wie ein harmloser nicht als Einzelfälle,
konfrontiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, Frak- Schülerstreich klingt, bedeutet Inflation, zu nennen die
tionsvorsitzender der Essener FDP. „Obwohl Rezession, Wirtschaftsflaute und Brehminsel sowie das Ruhrufer des Löwentals
sich die Essener Stadtverwaltung in den ver- Schrumpfdings. in Essen-Werden.
gangenen Jahren we-
sentlich breiter, strate- Der Rechtsstaat darf sich nicht erpressen las- Eine von uns in den Ordnungsausschuss der
gischer und e zienter sen. Die sprichwörtlich deutsche Pünktlichkeit Stadt 2020 eingebrachte Initiative, das
auf Migration und Zu- unserer Bürger:innen steht auf dem Spiel. Da- Wildgrillen in Parks und Naturschutzgebieten
wanderung eingestellt her muss jetzt gehandelt werden, um unsere grundsätzlich zu verbieten, für Essener
hat, werden auch mit kritische asphaltbetonte Infrastruktur zu - MitbürgerInnen kontrollierbare Zonen auf
zusätzlich vom Land schützen. städtischen Flächen zu scha en, fand eine
zur Verfügung gestell- breite Ratsmehrheit.
ten finanziellen Mit- Die PARTEI wird deswegen in der kommenden Es wurde seitens des Rates den Bezirksvertre-
teln vor allem die infrastrukturellen Probleme Ratssitzung den folgenden Antrag einbringen: tungen übertragen, in den jeweiligen Bezirken
in unserer Stadt so schnell nicht beherrschbar geeignete ö ent-
sein. Es fehlt sowohl an Fachpersonal, an Platz „Die Verwaltung wird liche Grillzonen
als auch an Immobilien und Wohnraum.“ beauftragt, Nagel- zu benennen.
bretter (Nagelsper-
Die Essener FDP-Fraktion stellt klar, dass das ren) an allen wichti- Dies ist bis heute
politische Asyl und der humanitäre Schutz von gen Verkehrsknoten- im Bezirk IX nicht
politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen punkten und Kreu- erfolgt. Wir for-
nicht zur Debatte stehen, fordert aber einen zungen im Stadtge- dern das Ein-
neuen und geregelten Kurs in der Migrations- biet anzubringen, schreiten der Ver-
und Integrationspolitik und spricht sich für um ein Festkleben waltung und
konsequentere Rückführungen aus. von Klimaaktivisten Sprecher der Ratsgruppe Die Stoppen des Wild- Ratsgruppe Tierschutz: Dr. Elisa-
zu verhindern.“ Partei: Roland Badorek grillens. beth M. Van Heesch-Orgass
Ebenso vermissen die Essener Liberalen ein-
deutige Signale, wie die irreguläre Zuwande- Ratsgruppe Die PARTEI im Rat der Stadt Essen Tierschutzpartei im Rat der Stadt
rung zukünftig begrenzt werden kann. „Das Telefon: 0201 59 27 69 22 EssenTelefon: 0171 4 13 69 34
Problem Zuwanderung und Migration werden E-Mail: info@partei-essen.de E-Mail: ratsgruppetierschutzessen@gmx.de
wir auf kommunaler Ebene nicht lösen. Was
wir dringend benötigen, ist eine Zuwande-
rungspolitik, die im Einklang mit der Realität
und im Interesse unseres Landes, unserer Kom- Die Parteien und Gruppen im Rat der Stadt Essen sind für die abgedruckten Texte selbst ver-
munen und unserer Städte steht und die Sor- antwortlich.
gen der Bürger nicht ignoriert, so Schöneweiß
abschließend.
Impressum
„Die Bürger er-
warten von der Herausgeberin Stadt Essen
Politik, dass sie
endlich an die Redaktion Silke Lenz, Pressesprecherin der Stadt Essen, Leiterin des Presse- und
Ursachen des Kommunikationsamtes N 88011, silke.lenz@presseamt.essen.de
Problems heran-
geht und die Ein- Dirk-R. Heuer, Redaktion Essen.Informiert, Presse- und Kommunikationsamt,
und Zuwande- dirk.heuer@presseamt.essen.de
rung nach
Deutschland ver- Vorsitzender der FDP-Fraktion: Druck Druckzentrum Hagen GmbH, Hohensyburg Straße 67, 58099 Hagen
nünftig regelt.“ Hans-Peter Schöneweiß
Auflage 10.000 Exemplare
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Telefon: 0201 49 55 13-70E-Mail: Abbildungen CDU, SPD, Anna Muysers Grüne Essen, AfD, Die Linke, EBB, Die Partei,
info@fdp-fraktion-essen.de
Tierschutzpartei im Rat Essen