Page 12 - Essen Informiert Dezember 2023

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Essen.Informiert Fraktionen und Gruppen Dezember 2023 / Januar 2024

Islamische Machtde- Die Linke wünscht EBB-FW fassungslos
monstration in Essen schöne Feiertage über Radhochweg-Pläne

Die Essener AfD verurteilt die Demonstration Die Linke wünscht Ihnen, liebe Essenerinnen Die 77 Millionen Euro-Planung zeigt den Rea-
von etwa 3.000 Menschen mit islamistischer und Essener, schöne Feiertage und einen guten litätverlust von Schwarz / Grün.
Geschlechtertrennung durch die Essener In- Start in das neue Jahr. Für viele Menschen war „Wer 77 Millionen Euro für einen Radhoch-
nenstadt. das alte Jahr ein schwieriges Jahr. Die vielen weg rausschmeißt, hat angesichts der schlech-
Krisen und Kriege auf dieser Welt sorgen für ten Straßenzustände und dem wenig bürger-
Mit der vom Charakter her antisemitischen und Unsicherheit und haben sich auch auf Essen freundlichen Nahverkehr jegliche Bodenhaf-
demokratiefeindlichen Demonstration ging es ausgewirkt, nicht zuletzt durch die hohe Infla- tung verloren. Wir haben in Essen andere Sor-
auch um eine Macht- und Stärkedemonstrati- tion. gen, als einen Stelzenrad-
on hier agierender is- Als Hilfe da- weg mit irrwitzigen Kosten
lamischer Verbände, gegen hat zu bauen, für den
verbunden mit der das Land Schwarz / Grün erstmal
Forderung zur Einfüh- einmalige eine Strecke finden musste.
rung eines sogenann- Mittel in Der Nutzen ist allein hier-
ten Kalifats in Höhe von durch nachweislich nicht
Deutschland, was 7,8 Millionen Euro für Essen bereit gestellt. So gegeben. Bei dem geplan-
nach unserer Au assung eine islamische Dikta- gab es für bedürftige Menschen Gutscheine für ten Ausbau des Stadions an der Hafenstrasse
tur darstellt und die Anwendung der Scharia Dinge des täglichen Bedarfs, Zuwendungen bei ist für ein Parkhaus kein Geld mehr verfügbar,
beinhaltet. Stromnachforderungen oder eine Unterstüt- dabei wären hier lediglich 5 Millionen Euro zu
Die Trennung zwischen Religion und Politik ist zung für den Austausch von Haushaltsgeräten veranschlagen. Der Nahverkehr in diesem Be-
Grundprinzip der europäischen Demokratien mit hohem Energieverbrauch. Das wurde gut reich müsste dringend verbessert werden, unser
und wird nunmehr durch derartige islamische angenommen, weil sich die Inflation bis in die Straßennetz ist in einem maroden Zustand, in
Forderungen massiv bedroht und mit Blick auf Mitte der Gesellschaft auswirkt. vielen Stadtteilen fehlen Kitas“, stellt Joachim
die derzeit anhaltende Zuwanderung aus isla- Kluft, Planungs- und Verkehrspolitischer Spre-
mischen Ländern einer weiter anschwellenden Im nächsten Jahr fallen die Landesmittel weg. cher des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- Freie
Gefährdung ausgesetzt mit nicht absehbaren Die sozialen Probleme bleiben aber. Die Linke Wähler (EBB-FW), fest.
Folgen. hat deshalb bei den Beratungen für den städti-
Die Gründe für die entstandene Situation sind schen Haushalt 2024 beantragt, dass die Stadt „Alleine im nächsten Mobilitätsausschuss sol-
vielfältig. Schuld daran sind zum einen unsere diese Hilfen zumindest teilweise weiter zahlt. len die Weichen für Radwege im Wert von 90
verantwortlichen Politiker mit ihrer Duldung Millionen Euro gestellt werden. Dem gegen-
der seit Jahren anhaltenden und auch aktuell Angesichts des zunehmenden Antisemitismus über stehen für das komplette Jahr 2024 nur
nicht verhinderten Massenzuwanderung aus is- ist es fatal, dass die Alte Synagoge seit Jahren Finanzmittel in Höhe von 9,9 Millionen Euro
lamischen Ländern. personell unterbesetzt ist. Hier haben wir eine zur Erneuerung unserer maroden Haupt- und
Der islamische Demonstrationsmarsch hat zu- Mehrbesetzung beantragt. Weitere Anträge Nebenstraßen im Haushaltsplan. Wir lassen uns
mindest eines verdeutlicht: Integration und zum Haushalt haben wir gestellt zur Stärkung von der Schwarz / Grünen Lobbypolitik für die
Multikultur sind gescheitert. des sozialen Wohnungsbaus, mehr Mittel für Interessen von neun Prozent Radfahrer am Na-
Bildung und Schulen, die Stärkung der Kultur- senring durch die Manege führen“, so Kluft.
Die AfD hat in der Vergangenheit deutlich vor szene, mehr Unterstützung für obdachlose Ju-
möglichen negativen Auswirkungen der Zu- gendliche und die Suchthilfe Direkt, den Aus- Mit Bezug auf den geplanten Radhochweg,
wanderung gewarnt und ist dafür permanent bau des Bewohnerparkens, eine bessere Grün- der vom Bahnhof Altenessen bis zum Helenen-
als rassistisch und ausländerfeindlich be- pflege und mehr Unterstützung für die Ju- damm reichen soll, stellt Kluft, selbst gebürti-
schimpft worden. Nach unserer Au assung gendarbeit im Sport. Sie finden diese auf unse- ger Altenessener, weiter fest: „Überall in unse-
helfen als erste und wichtige Maßnahme nur rer Internetseite: www.linksfraktion-essen.de. rer Stadt versuchen wir, Angsträume abzubau-
die Kontrolle und Sicherung der eigenen deut- Unsere Anträge sind von den anderen Fraktio- en. An einem der schwierigsten Stellen unserer
schen Grenzen, sowie die Zurückweisung von nen zwar abgelehnt worden. Aber wir lenken Stadt sollen wir also einen ,Trichter' bauen, den
illegalen Zuwanderern schon an der Grenze. damit den Blick auf vorhandene Probleme und alle Radfahrer benutzen müssen, ohne ihn da-
Als weitere Maßnahmen empfiehlt sich die gar nicht so selten findet sich später doch noch bei verlassen zu können“, so Kluft.
Reduzierung beziehungsweise Abscha ung der eine Lösung. „Wir können uns alle vorstellen, wie das im
Geldleistungen. Hinblick auf Krimi-
Unsere nächsten nalität und Vanda-
Als Lehre aus die- Sprechstunden fin- lismus ausgehen
sen Ereignissen er- den statt am 13. wird. Ich ho e
warten wir von der Dezember und am jetzt sehr, dass bei
verantwortlichen 17. Januar, jeweils der Schwarz / Grü-
Politik durchgrei- um 16:30 Uhr in nen Ratsmehrheit
fende Änderungen, unserer Geschäfts- noch ein Umden-
damit die Kom- stelle in der Sever- ken stattfindet,
munen endlich instraße 1. Sie sind diesen Fahrrad-
spürbar entlastet Vorsitzender der AFD-Fraktion: herzlich eingela- Vorsitzende der Fraktion Die Linke: Wahnsinn zu be- Vorsitzender der EBB-Fraktion:
werden. Harald Parussel den. Heike Kretschmer enden!“ Kai Hemsteeg

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